Politikwechsel fällt aus

100x100_willi_van_ooyenInterview mit Willi van Ooyen

 
  

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Videorückschau auf die vergangene Plenarsitzung:

2014 12 18-01 wissler

Untersuchungsausschuss:

220 NSU 03

ausgewählte Termine

Video:

Erläuterung zum Handelsabkommen CETA
Campact-Aktion gegen CETA 
"Ich bin ein Handelshemmnis" (Attac)

Gemeinnützigkeit für Attac

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Kampagne:

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Vernetzt

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Presse

 
29.01.2015Willi van Ooyen - PressemitteilungenKommunaler Finanzausgleich: Schwarzgrüne Landesregierung wälzt die Schuldenbremse auf die Kommunen ab

Kommunale Finanzen: Für manche Kommunen ist es sicher schön, wenn Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hier und  dort kleine Zugeständnisse macht. Doch weiterhin zu wenig Geld einfach nur ein wenig neu zu verteilen, ist keine Lösung. Das Land muss endlich allen hessischen Kommunen eine angemessene Finanzausstattung zusichern.


29.01.2015Hermann Schaus - PressemitteilungenKommunen demokratisieren – mehr Beteiligungsrechte für alle!

Direkte Demokratie: Auch nach Inkrafttreten der letzten Reform der Kommunalverfassung 2011 weist Hessen leider einen großen Mangel an direktdemokratischen Beteiligungsformen auf. Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern gibt es nach wie vor weder die Möglichkeit eines Bürgerantrages noch Bürgerpetitionen in Städten und Landkreisen. Außerdem sind die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu hoch.


28.01.2015Janine Wissler - Pressemitteilungen Minister Tarek Al-Wazir (Grüne) mit Lärmpausen gescheitert

Frankfurter Flughafen: Keines der Modelle stößt bei der Kommission auf ungeteilte Zustimmung. Für den Ostbetrieb wurden alle 5 Vorschläge der Landesregierung von der Fluglärmkommission abgelehnt. Der Hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir kann mit dem Widerstand der von mehr Lärm betroffenen Kommunen und dem Bündnis der Bürgerinitiativen rechnen.


27.01.2015Willi van Ooyen - PressemitteilungenErinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus wach halten

Auschwitz-Befreiung: Am 27. Januar 2015 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee zum 70. Mal. Auschwitz-Birkenau ist das Synonym für den Massenmord der Nazis an den europäischen Juden und allen denjenigen geworden, die nicht in deren rassistisches Weltbild passten. Und auch ein erschreckendes Symbol dafür, wohin Hetze, Antisemitismus und Rassismus führen können.



Plenum aktuell

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Über die für unsere Fraktion in der nächsten Plenarwoche wichtigsten Themen können Sie sich hier informieren.

Vorläufiger Ablaufplan
für die 30., 31. und 32. Plenarsitzung vom 16.-18.12.14


Dienstag, den  16. Dezember 2014 – 30. Sitzung

Ab  14:25 Uhr: Zweite Lesung Landeshaushalt 2015, EP2 (Einzelplan des Ministerpräsidenten) 

Mittwoch, den  17. Dezember 2014 – 31. Sitzung

9:00 – 17:00 Uhr  Beratung der Einzelpläne

EP 01 - Hessischer Landtag

EP 03 -Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport- mit Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend keine Abschiebung von Geflüchteten in den Winter – Abschiebestopp jetzt erlassen (Drucksache 19/1221

EP 04 - Hessisches Kultusministerium-
EP 05 - Hessisches Ministerium der Justiz-
EP 06 - Hessisches Ministerium der Finanzen- in Verbindung mit EP 17
Allgemeine Finanzverwaltung- und EP 18 -Staatliche Hochbaumaßnahmen

EP 07 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung-
EP 08 - Hessisches Ministerium für Soziales und Integration-
EP 09 - Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
EP 10 - Staatsgerichtshof
EP 11 - Hessischer Rechnungshof

Donnerstag, 18. Dezember 2014 – 32. Sitzung

12:10 : Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Tarifbindung im Versandhandel: Solidarität mit den Amazon-Beschäftigten 


Plenardebatten LIVE:

Die Plenardebatten können live im Internet verfolgt werden unter www.ffh.de/landtaghessentv

Plenarbericht:

Einen Rückblick auf die vergangenen Plenarwochen finden Sie in unserem Archiv der Plenarberichte

   

Material


 

70x100_cover_braunes_erbeBraunes Erbe in Hessen
  
 
    
  
    
rustungsatlasRüstungsatlas Hessen
  
 
 
   
 

 

200-themenflyer kommunen in not deckel 55 mehr demokratie wohnen3 sozialpolitik_cover 98x200gutearbeit 

weitere Themenflyer zum Download im "Downloadbereich" oder in "Materialien"

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