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K+S: Tragfähige Lösungen statt Populismus

Wie die Arbeitsplätze bei K+S langfristig zu retten sind, beschäftigte heute zum wiederholten Male den Hessischen Landtag. Dazu erklärt Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Es ist an Populismus kaum zu überbieten, wenn angesichts der Versalzung des Grundwassers selbsternannte Kalikumpel-Versteher von SPD, CDU und FDP die Behörden auffordern, Versenkung und Haldenerweiterung zu genehmigen. Und entsprechende Anträge von K+S schneller zu bearbeiten. Was da von Politikern auch aus dem Landtag gefordert wird, ist nicht nur kurzsichtig, es ist auch noch ein Aufruf zu Umweltstraftaten. Nur mit Produktions- und Entsorgungsverfahren, die nicht gleich vor Gericht landen und ein Mahnverfahren der EU befördern, können die Arbeitsplätze längerfristig gesichert werden.“

In sieben Jahren nicht erst nach dem Ende der des Kaliabbaus, wie die Hessische Umweltministerin es plane könne man zu einer Kaliproduktion ohne Abgabe von Abwässern in die Umwelt und ohne neue Salzhalden kommen, so Schott. Das zeige der Dreistufenplan der Werra-Weser-Anrainerkonferenz. Dass das technisch machbar sei, habe zuletzt das Bundesumweltamt bestätigt.

Schott: „Die schwarzgrüne Landesregierung hat weder industrie-, noch umweltpolitisch tragbare Lösungen. Nach jahrzehntelangen Gefälligkeiten gegenüber K+S steht sie nun mit leeren Händen da. Gemeinsam mit der Konzernleitung trägt sie die Verantwortung für die Nöte der Beschäftigten und der Versalzung unseres Grundwassers. Wie man schnell zu praktikablen Übergangslösungen kommt, hat die Thüringische Landesregierung vorgemacht.“


Hinweis:
Unser Entschließungsantrag anbei.


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