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K+S-Halde Hattorf: Umweltministerin wusste schon länger von einer Schwermetallbelastung

Zu den Ausführungen von Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) zu den schwermetallhaltigen Grundwässern unterhalb der Abraumhalde von K+S in Philippsthal (Hattorf) erklärt  Marjana Schott, umwelt- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Dass Umweltministerin Priska Hinz darauf beharrt, die Anreicherung von Schwermetallen im Grundwasser unterhalb der Halde sei nicht besorgniserregend, ist skandalös. Während die Thüringer Behörden handeln und eine Sanierung der betroffenen Gewässer stattfindet, soll in Hessen noch nicht einmal von einer ‚Besorgnis‘ gesprochen werden.“

Dieses Vorgehen habe juristische Gründe, so Schott. Wenn die Umweltministerin zugäbe, dass hier von einer Besorgnis gesprochen werde müsse, müsste sie laut Gesetz die wasserrechtliche Genehmigung für die Halde in Frage stellen. Ebenfalls mehr als erstaunlich sei, dass Hinz heute einräumen musste, dass das Ministerium bereits seit längerem über die Schwermetallbelastung informiert gewesen sei.

Schott: „Zum wiederholten Mal begibt sich Hinz hier auf juristisches Glatteis. Völlig abstrus ist die Argumentation, dass auf hessischer Seite ja nur das Grundwasser und keine Bäche wie in Thüringen betroffen seien. Das Wasserhaushaltsgesetz regelt ganz klar, dass das Grundwasser allerhöchsten Schutz genießt, gleichgültig, ob es aktuell als Trinkwasser genutzt wird oder nicht.

Und wenn das Ministerium schon seit Längerem informiert war, stellt sich die Frage, warum die Öffentlichkeit erst aufgrund der Recherche des Hessischen Rundfunks von der Grundwasserverseuchung erfuhr. Das Ganze ist höchst intransparent und riecht nach Vertuschung.“


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